Tag-Archiv für 'europa'

Heimat Europa verraten

Ein Rückblick auf die EU im Jahr 2016

Wir dokumentieren im Folgenden ein Feature aus dem Hause Radio Corax, das sich mit den Verschiebungen auseinandersetzt, die sich im zurückliegenden Jahr innerhalb der EU ergeben haben. Es geht dabei um die Geschichte und die Bewertung der EU als supranationales Projekt, die Rolle der Staaten, die im Zuge der Osterweiterung 2004 beigetreten sind, die Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik, den Brexit, den recht(sextrem)en Bezug auf Europa und eine linke Kritik der EU. Als Sprecher sind dabei zu hören: Uli Schuster (Simon-Dubnow-Institut Leipzig, Roter Salon), Rainer Trampert („Europa – Zwischen Weltmacht und Zerfall“), Thomas Konicz (Konkret, Streifzüge, „Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“), Peter Schadt (keinort.de), Usama Taraben (Gegenstandpunkt), Georg Seeßlen (zusammen mit Markus Metz: „Hass und Hoffnung – Deutschland, Europa und die Flüchtlinge“), Jörg Kronauer (German Foreign Policy) und Andreas Peham (Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands).

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Die 53. Ausgabe der Zeitschrift „Phase 2“ (Sommer 2016) setzt sich ebenfalls mit einer linken Perspektive auf Europa auseinander.

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Die extreme Rechte in Europa

Nicht erst seit der letzten Europawahl zeichnet sich ein Aufschwung rechts-populistischer und extrem rechter Parteien und Bewegungen in Europa ab. Grund genug, einige Vorträge zu dokumentieren, die sich mit der extremen Rechten in Europa auseinandergesetzt haben:

1. Die brau­ne Welle – die ex­tre­me Rech­te in Eu­ro­pa im Auf­schwung

Einen guten Einstieg ins Thema und einen brauchbaren Überblick über die extreme Rechte in Europa hat Lucius Seidelbaum am 04.07.2014 auf Einladung der Antifaschistischen Initiative Freiburg gegeben. Er hat im Vortrag eine wissenschaftliche Definition und politische Charakterisierung der extremen Rechten gegeben und die Traditionslinien der Orientierung extrem rechter Politik auf Europa skizziert. Im größten Teil des Vortrags gibt er einen sehr ausführlichen Überblick über die einzelnen Akteure und Fraktionen der extremen Rechten in Europa und deren jeweilige ideologische Ausrichtung. Zuletzt geht er auch auf die europäische Vernetzung der außerparlamentarischen bzw. neonazistischen extremen Rechten ein. Teidelbaum konstatiert einen Rechtstruck in Europa (plädiert aber dafür, sich die jeweiligen Kräfteverhältnisse in den einzelnen Ländern genau anzuschauen), demgegenüber fehle eine internationale Vernetzung antifaschistischer AktivistInnen. [Falls der Referent diesen Beitrag liest – vielleicht kann er die Präsentation zur Verfügung stellen, auf die er im Vortrag immer wieder Bezug genommen hat?]

Am Abend des 25. Mai 2014 be­stä­tig­ten sich die Pro­gno­sen. Die Eu­ro­päi­sche Union ist den Wahl­er­geb­nis­sen zu­fol­ge stark nach rechts ge­rutscht. In Dä­ne­mark, Frank­reich, Groß­bri­tan­ni­en und Un­garn wur­den ex­trem rech­te und na­tio­na­lis­ti­sche Par­tei­en sogar die stärks­te Kraft.

Of­fen­bar gibt es einen Auf­schwung ex­trem rech­ter und na­tio­na­lis­ti­scher Par­tei­en in Eu­ro­pa. In den Nie­der­lan­den fährt der schlecht blon­dier­te Geert Wil­ders enor­me Stim­men­ge­win­ne ein, indem er gegen den mus­li­mi­schen Be­völ­ke­rungs­teil in den Nie­der­lan­den hetzt und den Koran mit „Mein Kampf“ ver­gleicht. In Frank­reich mo­der­ni­siert Ma­ri­ne Le Pen den „Front Na­tio­nal“, die Par­tei ihres Va­ters, und setzt eben­falls auf das Feind­bild Mos­lem. In Un­garn ist eine völ­kisch-​na­tio­na­lis­ti­sche Re­gie­rung an der Macht und baut den Staat der­zeit in einen au­to­ri­tär-​na­tio­na­lis­ti­schen Staat um.

Doch gibt es auch Un­ter­schie­de zwi­schen den ver­schie­de­nen rech­ten Par­tei­en. Die einen be­vor­zu­gen das neue Feind­bild Mos­lem. Die An­ti­se­mi­ten von Ges­tern wol­len plötz­lich das christ­lich-​jü­di­sche Abend­land ver­tei­di­gen. Die An­de­ren set­zen eher auf die tra­di­tio­nel­len an­ti­se­mi­ti­schen und an­ti­zi­ga­nis­ti­schen Feind­bil­der. Die einen, wie die Job­bik in Un­garn, ste­hen in einer un­ver­hoh­len fa­schis­ti­schen Tra­di­ti­on, wäh­rend die an­de­ren, wie die AfD in Deutsch­land, sich von zu of­fen­sicht­lich ex­trem rech­ten Par­tei­en dis­tan­zie­ren und das Bünd­nis mit eta­blier­ten Kon­ser­va­ti­ven su­chen.

Wo lie­gen die Ge­mein­sam­kei­ten die­ser un­ter­schied­li­chen rech­ten Par­tei­en, wo die Un­ter­schie­de und an wel­chen Punk­ten ar­bei­ten sie zu­sam­men? Wel­che Bünd­nis­se wer­den ge­ra­de ge­schmie­det? Gibt es so etwas wie ein ge­mein­sa­mes Pro­gramm? Diese Fra­gen sol­len in einem Vor­trag mit an­schlie­ßen­der Dis­kus­si­on er­läu­tert und be­ant­wor­tet wer­den. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 1:34:53 h; 124.2 MB) | via archive.org (ogg; 74.2 MB)

2. Die extreme Rechte in Europa in Zeiten der Krise

Einen ähnlich konzipierten Vortrag hat bereits am 03.06.2013 der Journalist Jörg Kronauer (u.a. Konkret) im Multikulturellen Zentrum Trier gehalten, wobei er weniger mit Bezug auf Statistiken und mehr in nützlich-raffenden Zusammenfassungen referiert. Er geht ein auf Strukturen der extremen Rechten in Griechenland (Chrysi Avgi), Ungarn (Fidesz/Jobbik), Belgien (Vlaams Belang), Niederlande (Partij voor de Vrijheid/Geert Wilders), Österreich (FPÖ), Italien (Casa Pound, Alleanza Nazionale, Lega Nord), Frankreich (Front National/Marine le Pen) und kurz auf die skandinavischen Länder (u.a. Dansk Folkeparti). Kronauer ist es wichtig, jeweils einen Bezug zur Entwicklung der ökonomischen Krise herzustellen.

    Download: via AArchiv (mp3; 1:17:34 h; 56.8 MB) | via archive.org (ogg; 44.3 MB)

3. Der französische Front National und seine europäische Vernetzung

Im AZ Köln fand im Frühling dieses Jahres eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Die extreme Rechte in Europa“ statt. Am 02. Mai hat der Journalist Bernhard Schmid (u.a. Jungle World) in diesem Rahmen einen sehr detaillierten und kenntnisreichen Vortrag über die französische Partei Front National gehalten. Er schildert die historische Entwicklung der Partei, jeweils im Zusammenhang mit der Entwicklung der französischen Gesellschaft, und skizziert die verschiedenen Phasen der Partei, denen jeweils unterschiedliche ideologische und politisch-strategische Ausrichtungen entsprechen.

Unter Marine Le Pen sucht der Front National vermehrt das Bündnis mit ‘bürgerlich’-rechtspopulistischen Parteien wie Wilders PVV oder der UKIP, während sie Abstand halten zu neonazistischen Organisationen wie NPD oder BNP. Gemeinsam mit der österreichischen FPÖ, dem belgischen Vlaams Belang, den Schwedendemokraten und der italienischen Lega Nord wollen sie im zukünftigen Europaparlament eine Fraktion bilden. Obwohl die Kehrtwende von Kennern bezweifelt wird, schließt sich der FN damit einem Trend an, rassistische Politik unter antimuslimischem Vorzeichen zu betreiben.

Aber auch die Demonstrationen gegen die Homoehe und eine aufklärerische Bildungsinitiative bringen dem ‚Front National’ Sympathien ein. So kam der FN bei den letzten Präsidentschaftswahlen auf 17.9% der Stimmen. Ist diese Entwicklung Zeichen eines deutlichen Rechtstrends in der französischen Gesellschaft oder eher einer Veränderung im rechten Lager? Kann die angestrebte Fraktion erfolgreich sein und was würde das für europäische Politik heißen? [via]

    Download: Vortrag (via AArchiv; mp3; 73.5 MB; 1:20:14 h), Diskussion (via AArchiv, mp3; 34.2 MB; 37:18 min) | Vortrag+Diskussion (via archive.org; ogg; 81.7 MB; 2:24:36 h)

4. Chrysi Avgi – Die griechischen Neonazis der ‚Goldenen Morgendämmerung‘

Ebenfalls im Rahmen der Reihe des AZ Köln hat John Malamatinas (Antifa AK Köln) am 21.05.2014 einen Vortrag über die griechische Neonazi-Partei „Chrysi Avgi“ gehalten. Er skizziert die Entstehung und Entwicklung dieser Nazipartei seit dem Ende der griechischen Militärdiktatur in den 70′er Jahren. Als Ursache für den jüngeren Aufstieg der Goldenen Morgenröte nennt er eine multiple Krise – die ökonomische und soziale Krise, die Krise der Politik, die Legitimationskrise der Gewerkschaften und herkömmlichen Parteien, die Krise der nationalen Identität. Diese Krisenphänomene aufzuzählen reiche jedoch nicht aus, um den Erfolg der Chrysi Avgi zu erklären – ein weit verbreiteter Nationalismus inkl. der allgemeinen Pflege eines nationalen Mythos, eine lange Tradition des Antisemitismus, die Arbeitsteilung zwischen konservativen und extremen Rechten, die Verflechtung zwischen Staat und Nazistrukturen müssten ebenfalls in Betracht gezogen werden. Zuletzt gibt er einen Überblick über die aktuelle Situation in Griechenland.

    Download: Vortrag (via AArchiv; mp3; 42.9 MB; 46:52 min), Diskussion (via AArchiv; mp3; 67.7 MB; 1:13:53 h) | Vortrag+Diskussion (via archive.org; ogg; 65.6 MB; 2:02:29 h)

5. Entstehung und Entwicklung der „Alternative für Deutschland“

Und zuletzt gehts um die Pest im eigenen Land: die im Aufstieg befindliche „Alternative für Deutschland“, die sich von den oben behandelten Parteien noch einmal erheblich unterscheidet. Über die AfD hat Andreas Kemper am 24.04.2014 auf Einladung des Infoladens Karlsruhe einen Vortrag gehalten. Er geht besonders auf die Spitzenkandidaten und Gründer sowie einige wichtige Theoretiker der Partei ein, wobei er immer wieder auf die verschiedenen Strömungen und auch Konfliktkonstellationen innerhalb der AfD zu sprechen kommt. Er betont, dass nicht bloß der rechtspopulistische Teil der Partei das Problem sei – vielmehr kehrt er die spezifische Paarung aus (National-/Neo-)Liberalismus und konservativer Revolution hervor, mit der wichtige Parteifunktionäre offen einen verschärften Klassenkampf von oben propagieren und dabei u.a. auch auf rassistische und sozialdarwinistische Versatzstücke zurückgreifen.

Die „Alternative für Deutschland“ hat scheinbar aus dem Nichts fast den Sprung in den Bundestag geschafft. Der Einzug ins Europa-Parlament ist aktuell das erklärte Ziel der Partei. Seit dem Jahreswechsel gibt es erhebliche innerparteiliche Richtungskämpfe zwischen nationalliberalen und neoliberalen Kräfte, in denen es auch darum geht, welche Rolle hierbei Rechtspopulist*innen einnehmen. Der Soziologe Andreas Kemper stellt die Entstehung der AfD mit ihren Forderungen, Gruppen sowie Personen dar. Er geht dabei auch auf die internen Kontroversen („autoritäre Säuberungsaktion“ versus „Befreiung von Querulanten/ rechtsextre-men Zirkeln“) ein.

Andreas Kemper (andreaskemper.wordpress.com) veröffentlichte „Rechte Euro-Rebellion“ über die AfD sowie zusammen mit H. Weinbach eine Einführung in das Thema Klassismus. Außerdem publiziert er zum organisierten Antifeminismus/ Maskulismus. Im Frühjahr ist seine Publikation „Sarrazins Correctness. Zur Tradition der Menschen- und Bevölkerungskorrekturen“ erschienen. [via]

    Download: via FRN (mp3; 33 MB; 72:36 min)

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Siehe auch: Krise und Faschismus in Europa. Abschließend sei verwiesen auf die Thesen zum Rechtsruck in Europa der Gruppen gegen Kapital und Nation und auf die Umrisse einer Kritik des Faschismus aus dem Grossen Thier. Links zu Texten zum Thema, insb. zur Auswertung der Europawahl-Ergebnisse und der jüngsten Wahlerfolge der AfD sind in der Kommentarspalte herzlich willkommen. Heimat Europa verraten.

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Chronologie der Nötigung, 3. Akt

Der 3. Akt der Chronologie der Nötigung ist erschienen. Die Sachzwang FM-Reihe beschäftigt sich anhand von Texten aus der Jungle World mit der Euro-Krise und der Rolle der BRD darin. Download via AArchiv (2 h, 41 MB)

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Die suspendierte Gattung

Zur Kritik der deutsch-europäischen Flüchtlingspolitik

Mit dem von Würzburg ausgehenden Protestmarsch nach Berlin, dem Protestcamps in neun deutschen Städten vorangegangen waren, der Besetzung der nigerianischen Botschaft (siehe auch hier) und der großen Demonstration am 13.10.2012 in Berlin erfährt das Thema der Flüchtlingspolitik zur Zeit erfreulicherweise einige Aufmerksamkeit. Danyal, Autor des Blogs Cosmoproletarian Solidarity, hat im Juni diesen Jahres auf Einladung der AG Gesellschaftskritik in Würzburg einen Vortrag über die europäische Flüchtlingspolitik gehalten. Zum einen gibt er dabei zahlreiche Beispiele für den Umgang der deutschen und europäischen Behörden mit Flüchtlingen, zum anderen formuliert er eine Kritik am Prinzip kapitalistischer Staatlichkeit, das sich systematisch gegen »das flüchtige Leben« richtet. Eine Textversion des Vortrags findet sich auf dem Blog der Zeitschrift »Das Grosse Thier«.

Ankündigungstext: Mehr als 1.500 Exilsuchende starben im Jahr 2011 in jenem Gewässer, das den wesentlichen vom vollends verüberflüssigten Teil der kapitalisierten Gattung trennt. Den vielen anderen nimmt sich Frontex an, die Apparatur zur militärischen Abriegelung der europäischen Außengrenzen vor dem überflüssigen Leben, oder, wenn der eine oder die andere doch durchschlüpft, die Heimatfront aus regierungsamtlicher Schikane, kulturalistischer Betreuungsökonomie und nächtlichem Abschiebekommando. Den Geflüchteten aus den Ruinen des Weltmarkts oder vor Despotien wie dem Iran wird ihre Überflüssigkeit vor dem Kapital wieder eingehämmert: Man kaserniert sie, dass sie nur keine Freude haben an der Selbstbefreiung vom unmittelbaren Zwang und sich wieder aus freiem Willen verflüchtigen. Die Subjektivität, d.h. die Ermächtigung zur Selbsterhaltung, wird ihnen abgesprochen und zwar im Interesse der nationalen Arbeitskraft. Der politische Souverän, der Menschen als Deutsche konstituiert, stundet die Fungibilität der nationalen Arbeitskraft, er täuscht ihre kapitale Wertigkeit nur vor, um so die nationale Formierung zu garantieren. Vor Hunger, Krieg und Tugendterrorismus Geflüchtete sind der Ausschuss jener vernunftwidrigen Sozietät, die von den konkreten Individuen absieht, um sie als Exemplare der kapitalisierten Gattung zu konstituieren, die alsdann aus dem Blut und Boden einer Nation erwachen. Kein politischer Souverän existiert, der ihr Leben zu schützen wagt; keine Zwangsgewalt, die sie als die Ihrigen identifiziert und fähig ist, ihre Selbstverwertung zu verbürgen. (via)

    Download: via AArchiv | via RS (mp3; 23,1 MB; 1 h 7:21 min) | Hören: via Soundcloud
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Chronologie der Nötigung

Stets kritisch, begibt sich Sachzwang FM diesmal in die Niederungen der sogenannten Realpolitik und beschäftigt sich mit der Euro-Schuldenkrise … Was passiert, wenn zu omnipräsentem ökonomischen Sachzwang die Niedertracht politischer Nötigung hinzutritt?

Die insgesamt vierstündige Doppelsendung beschäftigt sich in mehr oder weniger kurzen, analytischen und ideologiekritischen Episoden mit den politökonomischen Vorgängen im krisengeschüttelten, deutsch dominierten Europa. Der erste Akt enthält zwölf Beiträge aus der Zeit von Mai 2010 bis Oktober 2011.

    Download: via AArchiv (2 h, 41 MB)

Der zweite Akt beinhaltet sechzehn Beiträge – Reportagen, Analysen und Kommentare über die Installation der Technokraten – von November 2011 bis April 2012:

Update (Sep. 2013): Der dritte Akt ist inzwischen erschienen. Er deckt die Monate Mai und Juni 2012 ab.

    Download: via AArchiv (2 h, 41 MB)

Update (Juli 2014): Der vierte Akt beinhaltet Texte aus den Monaten Juli bis September 2012.

Update (März 2015): Der fünfte Akt behandelt die Zeit von September bis Dezember 2012.

Update (Feb 2016): Der sechste Akt behandelt die Monate Januar bis Mai 2013.

Der siebte Akt behandelt die Monate Juni bis November 2013 .

Die Texte sind von Anton Landgraf, Ernst Lohoff, Axel Berger, Jörn Schulz, Ilka Schröder, Rainer Trampert, Holger Marcks, Chrissi Wilkens, Felix Baum, Peter Nowak, Ralf Hess, Matthias Lehnert, Catrin Dingler, Thorsten Mense, Fabian Westhoven, Bernd Beier, Florian Wagener, Athanasios Marvakis, Panos Dionisos und allesamt der Jungle World entnommen (zu den Titeln vgl. FRN 1 / 2 / 3 / 4 / 5 / 6 / 7).

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Wir sind der Euro?

Bevor der Euro schließlich doch noch notgeschlachtet wird (oder sich vielmehr selbst erledigt), möchte ich hier auf einen Vortrag Gerhard Stapelfeldts vom 27. Mai 2011 hinweisen, der sich mit der politischen Ökonomie und Krise des Euro sowie mit dessen integrativer wie identitätsstiftender Funktion befasst. Er liegt als Audio- und als Video-Mitschnitt vor.

    Download/Audio: via AArchiv (1:31 h, 31 MB)

    Video/Audio: via Archive.org (ogg vorbis/ogg video/mpeg/mp3/flac/wav), Stream via Youtube

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